Die Europäische Union hat die Einführung eines neuen biometrischen Systems für die Einreisekontrolle von Nicht-EU-Bürgern, das am 10. November eingeführt werden sollte, verschoben. Deutschland, Frankreich und die Niederlande erklärten, ihre Grenzcomputersysteme seien noch nicht bereit.
Ylva Jönsson, EU-Kommissarin für Inneres, erklärte gegenüber Reportern:
"Der 10. November steht nicht mehr zur Debatte."
Ein neuer Zeitplan liege noch nicht vor, doch werde eine schrittweise Umsetzung geprüft.
Das Einreise-/Ausreisesystem (EES) soll einen elektronischen Datensatz erstellen, der Reisedokumente mit biometrischen Daten verknüpft, die die Identität einer Person bestätigen. Damit würde das manuelle Abstempeln der Pässe an den EU-Außengrenzen entfallen.
Nicht-EU-Bürger, die in den Schengen-Raum einreisen, müssen ihre Fingerabdrücke registrieren lassen und einen Gesichtsscan durchführen sowie Fragen zu ihrem Besuch beantworten.
Großbritannien wird 10,5 Millionen Pfund in seine Häfen investieren, um sich auf das digitale Grenzsystem der EU vorzubereiten, das im Herbst dieses Jahres eingeführt werden soll. Bei diesem System müssen sich Reisende aus dem Vereinigten Königreich biometrischen Tests unterziehen, darunter Gesichtsscans und Fingerabdrücke, um die Identität ihrer Reisedokumente zu überprüfen.
Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums erklärte, dass die drei Länder, auf die 40% des betroffenen Passagieraufkommens entfallen, nicht bereit seien, das EES einzuführen, da "die erforderliche Funktionalität und Stabilität des EES-Zentralsystems, das die EU-Agentur EU-Lisa bereitstellen soll, noch nicht gegeben ist". EU-Lisa ist die Agentur, die für die Einführung eines IT-Großsystems in der EU zuständig ist.
Das französische Innenministerium erklärte, dass Frankreich zwar von der Nützlichkeit des EES überzeugt sei, seine Einführung aber gut vorbereitet werden müsse. Die niederländische Regierung hat auf unsere Bitte um Stellungnahme nicht sofort reagiert.
